Ina Knobloch

Quo vadis veritas? Wie multinationale Lobby-Verbände die unabhängigen Medien unterwandern

»Im Maschinenraum der Götter« heißt eine Ausstellung im Frankfurter Skulpturen-Museum Liebighaus (08.03.23 – 21.01.2024). Sie zeigt die symbiotische Verbindung zwischen Kunst und Wissenschaft. In der Antike war die Voraussetzung für die Künste das Studium der Wissenschaften. Der griechische Begriff »techne« steht für alle Künste und geht vornehmlich um das Erforschen des menschlichen Geistes. Ein Herzstück der Ausstellung ist die »Camera Obscura« des arabischen Mathematikers Alhazen, sozusagen das Kino der Spätantike. Die Forschung diente der kulturellen und zivilisatorischen Weiterentwicklung der Menschen – auch mit bewegtem Bild.

Waren die Menschen in der Spätantike dem Auftrag der ö/r Anstalten näher als unsere moderne Gesellschaft? Verheddert sich der Auftrag der vierten Säule der Demokratie in Partikularinteressen und dem Wunsch, es jedem recht machen zu wollen, getrieben von Quoten, Wirtschaft und Politik? Dabei gäbe es keine besseren Zeiten als heute für den beitragsfinanzierten ö/r Rundfunk, die gespaltene Gesellschaft über einen Diskurs, unabhängig von Staat und Wirtschaft, wieder zusammenzuführen. Dafür sollten gut recherchierte Medien von qualifizierten Autor*innen das Rückgrat des Programms bilden. Kuratiert von kompetenten Redakteur*innen, die vielleicht wieder mehr Entscheidungsfreiheit bräuchten[1].Teurer müssten die Sender deshalb nicht werden.

Wir leben in Zeiten, in denen die Sozialen Medien mit vermeintlichen Wahrheiten jonglieren als seien es Akrobatikbälle, Fake-News mit Algorithmen fleißig gestreut und verbreitet und unliebsame Fakten unterdrückt werden. Sei es aus politischem oder wirtschaftlichem Auftrag, Kalkül oder einfach nur um »Beef« (Ärger) zu schüren und Klickraten hoch zu halten. Wie leicht diese Manipulation funktioniert, haben die Twitter-Files offenbart und selbst Mark Zuckerberg hat zugegeben, dass bei Facebook politisch zensiert wurde.[2]

Es sind Zeiten, in denen Verunglimpfungen durch Fake-News zur Totschlag-Keule für unerwünschte Wahrheiten werden, die man so mal schnell unterdrücken kann. Gerade so, wie nach dem unter Wissenschaftler*innen beliebten Spruch: »Gib mir ein Ergebnis, ich mache dir die Studie dazu«, werden heute von selbsternannten »Faktencheckern« vermeintliche Wahrheiten nach Gutdünken, bzw. nach Willen des Finanzierers eingeordnet.[3]

Die Manipulation über die Medien ist hochkomplex geworden und aller Voraussicht nach auch mit den im vierten Medienänderungsstaatsvertrag überarbeiteten Compliance-Regeln weder fassbar noch sanktionierbar.[4]

Während hier zu Recht strengstens auf die Einhaltung des Gebots der Trennung zwischen Werbung und Redaktion geachtet wird, werden vom Staat und Lobbyorganisationen Frontmenschen und Entscheider*innen des ö/r Rundfunk für Moderationen und Vorträge oder Beratung für Millionenbeträge eingekauft.[5] Den allermeisten Kollegen*innen der ö/r Anstalten ist eine solche Praxis ein Dorn im Auge, das belegen auch interne Berichte der ARD. Das hilft allerdings wenig, für eine solche Grauzone der Einflussnahme finden sich immer gierige »Opfer«. Auch in Österreich wurde eine solche Praxis lautbar und im Gegensatz zu den geplanten Compliance-Reformen für die deutschen ö/r Anstalten, die diese Problematik nach bisherigem Kenntnisstand unberücksichtigt lassen, wollen die Österreicher das Problem an der Wurzel anpacken und verpflichten die Mitarbeitenden des ö/r Rundfunk zur Transparenz. Doch trotz solcher Vorgaben aus der Politik scheint die Hintertür für Einflussnahme durch die Politik dennoch nie ganz geschlossen.[6]

Noch undurchsichtiger wird es bei einigen großen Produktionsfirmen: Sie arbeiten für Staat, Wirtschaft und ö/r Anstalten gleichzeitig. Beispielsweise der ARD-Promi und Welterklärer Eckard von Hirschhausen, der nicht nur hohe Beträge vom Staat für Kampagnen erhielt[7] sondern auch von der Gates-Stiftung.[8] Oder man betrachtet die Firma von Joko & Klaas, Florida TV, die u.a. eine Impfkampagne für die Bundesregierung durchführte.[9] Alles legal, aber vielleicht nicht immer legitim, vor allem wenn es um dieselben Inhalte geht. Kann ein Film von einer Produktionsfirma kritisch sein, beispielsweise zum Thema Auto, bezüglich Abgaswerte, wenn die Firma gleichzeitig Image‑ und Werbefilme für eben diese Firma produziert? Kann ein*e Journalist*in kritisch über die Maßnahmen eines Ministeriums berichten, wenn er*sie gleichzeitig von eben diesem Ministerium hohe vier- bis fünfstellige Summen für Vorträge oder Moderationen bekommt.[10]

In der Medizin klagt man schon seit Jahren – auch viele Ärzte*innen – über eine »Korruption« durch die Hintertür. Anders lassen sich solche Praktiken kaum bezeichnen.[11] Ärzte*innen werden von Pharmafirmen für unfassbar hohe Summen für Vorträge gebucht, zu Fortbildungen mit der ganzen Familie in Fünfsternehotels eingeladen. Oft gleich für eine ganze Woche. Und mit den vielen Gremien, in denen sie sitzen, geht es selbstverständlich auch nur in Fünfsternehotels zur Klausurtagung. Kann es dann wirklich nur Zufall sein, dass genau die Produkte derjenigen Firmen bevorzugt verordnet werden, von denen die Ärzte*innen gebucht oder eingeladen werden. Und ist es ebenso Zufall, dass sie die Meinung der ebenfalls von der Pharmaindustrie bezahlten Gremien übernehmen, in denen sie sitzen. Ähnliche Methoden werden offensichtlich inzwischen zur Beeinflussung der Medien angewandt, vor allem der ö/r Anstalten, deren allerwertvollstes Gut das Vertrauen der Gesellschaft ist. Insgesamt sind für verschiedene Moderations‑ und Recherchetätigkeiten Millionenbeträge vom Staat an Journalist*innen von ö/r Sendern geflossen. Für die Jahre 2018-2022 hat der Deutsche Bundestag die Zahlen veröffentlicht – ohne Namen zu nennen – die direkt an Journalist*innen gegangen sind: Es waren insgesamt knapp 1,5 Millionen.[12] Und das ist sicher nur die Spitze des Eisbergs einer Einflussnahme, die auch über Produktionsfirmen und vor allem von der Privatwirtschaft betrieben wird.

Während jedwedes Firmenlogo, das nur rein zufällig bei Außenaufnahmen in einem Film auftaucht, weggepixelt werden muss, um Schleichwerbung zu vermeiden und Geschenke ganz verboten sind, scheint diese Art der Beeinflussung noch niemand so richtig auf dem Schirm zu haben. Hat der*die beitragszahlende Zuschauer*in kein Recht darauf, zu wissen, ob der*die prominente Journalist*in, der*die über Corona, Klimawandel, Krieg oder was auch immer berichtet, beispielsweise für Ministerien, Pharma- oder Technologiefirmen für große Summen Veranstaltungen moderiert?

Auch die Unterhaltung ist davon nicht ausgenommen, werden doch auch gerade in Satiresendungen politische Themen verhandelt. Und die Lobbyisten wissen: Menschen sehnen sich nach einfachen Lösungen und einfachen Einteilungen in Gut und Böse. Nachrichten mit diesen simplen Botschaften kommen schlicht und ergreifend besser bei der Bevölkerung an, das wussten schon die alten Römer, um den Bogen zurück zur Antike zu schlagen. Aber die Welt ist nicht so einfach einzuteilen in Schwarz und Weiß, weder bei der Corona-Krise, noch mit Blick auf den Klimawandel oder bei sonstigen Krisen gibt es einfache Lösungen. Aber sowohl der sogenannte Mainstream, als auch die Protestler präsentieren immer häufiger in einer immer komplizierter werdenden Welt einfache Lösungen und spalten damit die Gesellschaft.

Und genau dafür brauchen wir heute fast dringender denn je die ö/r Medien, um jenseits von (berechtigten oder unberechtigten) Interessen, komplexe Zusammenhänge zu erklären oder Skandale aufzudecken, Behauptungen zu hinterfragen, Ungerechtigkeiten zu thematisieren, unabhängig und investigativ. Auch in der Unterhaltung und im Fiktionalen sollen sich die beitragsfinanzierten Sender denjenigen Themen widmen, die jenseits politischer und wirtschaftlicher Interessen liegen, um Schicksale oder komplizierte Fakten, Politik oder Wissenschaft unterhaltend aufzubereiten.

Parteien, Staat und Privatwirtschaft mögen aus ihren Partikularinteressen heraus mit einfachen Lösungen aufwarten, aber die Aufgabe des ö/r Systems ist es doch, genau diese simplen Botschaften kritisch und kompetent zu hinterfragen, statt sie unkritisch weiterzuverbreiten. Dafür brauchen die ö/r Anstalten ausreichende Etats, die es Journalist*innen ermöglichen, investigativ auch Spuren zu verfolgen, die sich nachher nicht verifizieren lassen, allein ein Anfangsverdacht sollte genügen. Auch dabei können die Zuschauer*innen mitgenommen werden. In vielen Sendungen tun dies die ö/r Anstalten auch, aber genau diese wunderbaren, individuellen, kompetenten, motivierten, kritischen Redaktionen fallen durch notwendige Einsparungen oft dem Kahlschlag zum Opfer. Kostspielig werden von staatlicher Seite immer neue Arbeitskreise/Thinktanks gegründet, um Demokratie zu stärken, der Digitalisierung vermeintlich gerecht zu werden oder junge Zielgruppen zu erreichen. Keine Frage, alles gute Ziele, aber ob es wirklich sinnvoll ist über 200 Millionen pro Jahr in demokratiefördernde Projekte zu stecken[13], anstatt die 3. und 4. Säulen der Demokratie – Justiz und Medien – zu stützen und stärken, darf hinterfragt werden. Statt die so offensichtlich notwendigen Compliance-Leitlinien von den vorhandenen Gremien in Form bringen zu lassen, muss ein neuer beitrags‑ und steuerfinanzierter »Thinktank« her, der jetzt Zukunftsrat heißt.[14] Dabei werden die jungen Zuschauer*innen unterschätzt, gerade gut recherchierte und aufwendige Dokumentarfilme werden auch von der »Generation Z« geschätzt. Ebenso auf aktuelle Themen bezogene Serien, wie »Der Schwarm«, auch wenn die Umsetzung sehr gespalten aufgenommen wurde.[15] Gut, dass das ZDF durchgehalten hat! Kritik und Shitstorms (auch die können bezahlt lanciert werden) haben ihren Anteil am Schwund von sensiblen politik- oder wirtschaftskritischen Inhalten. Früher haben »die Jungen« auch kaum den ö/r Rundfunk geschaut, schlicht, weil sie keine Zeit hatten und sie sich auch nicht so sehr für Nachrichten interessierten wie die ältere Generation. Die meisten Kinder durften aus guten Gründen nur sehr begrenzt Fernsehen schauen und wenn, dann vor allem die gut kuratierten Inhalte des ö/r Kinderprogramms. Heute starren sie auf ihre Handys und die Mediensucht hat sich, einer neuen Studie zu Folge, bei Kindern verdoppelt.[16]

Die Digitalisierung hat also fraglos auch ihre Schattenseiten und steht überdies in Korrelation zum Klimawandel: Laut einer britischen Studie, stößt eine Stunde TikTok gucken, soviel CO² aus, wie 300 Kilometer mit einem Kleinwagen fahren.[17]

Von der Antike bis heute: Es liegt es an den Inhalten, an den Geschichten, wie man die Menschen erreicht. Ein bisschen mehr Mut zu den eigenen Stärken und Kompetenzen wäre bei den ö/r Anstalten wünschenswert. Auch junge, diverse Menschen lieben kluge Recherchen, Analysen und vor allem gute Dokumentarfilme. Ob sie diese dann in der Mediathek (alleine das Wort schreckt die junge Generation ab) finden, ist eine technische Frage, und ob eine pfiffige Lösung alleine aus Beitragsgeldern zu bestreiten wäre, eine andere. Aber die Beiträge künftig im Wesentlichen auf technische Lösungen, sprich Plattformtechnologie zu konzentrieren, statt die klügsten und kreativsten Köpfe zu verpflichten, könnte die Krise der ö/r Anstalten verschärfen.[18]

Dr. Ina Knobloch, geboren 1963 in Karlsruhe, ist promovierte Biologin, lebt als Filmproduzentin und freie Autorin in Frankfurt a.M. und Costa Rica. 1989 gründete sie den Tropenschutzverein Tropicaverde und widmete sich ganz dem Naturschutz, dem Filmen und Schreiben. Mehr als 100 Dokumentationen und Fernsehbeiträge produzierte und moderierte sie u.a. für ARD, ZDF und arte in den letzten 30 Jahren. Darüber hinaus schreibt sie Romane, Sachbücher und Artikel für verschiedene Zeitungen und Zeitschriften.

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[1] Vgl. dazu auch den Beitrag von Sabine Rollberg in diesem Band.

[2] https://en.wikipedia.org/wiki/Twitter_Files, https://www.ndtv.com/world-news/facebook-censored-story-on-joe-bidens-son-hunter-biden-admits-mark-zuckerberg-3287706, https://www.nationalreview.com/news/white-house-pressured-facebook-to-censor-tucker-carlson-anti-vaccine-video/ (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[3] https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Facebook-bezahlt-deutsche-Fakten-Checker,facebook2662.html; https://www.nachdenkseiten.de/?p=84691, https://www.nzz.ch/feuilleton/selbst-faktenpruefer-produzieren-fake-news-ld.1573295; https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/aufklaerung-ueber-fake-news-correctiv-erhaelt-geld-von-george-soros-a-1141799.html, https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/was-tun-faktenchecker-an-den-moeglichkeiten-von-wahrheit-sind-sie-nicht-interessiert-li.255165, https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/die-branche-der-faktenchecker-ist-gekauft-und-kompromittiert/ (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[4] https://www.mainzer-medieninstitut.de/oerr-reform-mehr-transparenz-mit-dem-4-medienaenderungsstaatsvertrag/ (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[5] https://taz.de/Von-der-Regierung-bezahlte-Journalisten/!5922574/; https://www.focus.de/politik/deutschland/hunderte-oeffentlich-rechtliche-journalisten-arbeiten-fuer-bundesregierung_id_187943870.html; https://weltwoche.ch/daily/medien-im-sold-der-regierung-200-journalisten-wurden-fuenf-jahre-lang-fuer-15-millionen-euro-gekauft/ (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[6] https://www.derstandard.de/story/2000145909261/manchmal-schmerzt-veraenderung-sagt-medienministerin-raab-ueber-das-orf-gesetz; https://kurier.at/kultur/medien/das-medienpaket-der-regierung-ist-fertig-mehr-transparenz-mehr-qualitaet/402383435 (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[7] (https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-startet-impf-o-mat-mit-eckart-von-hirschhausen/ (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[8] https://www.cicero.de/themen/eckart-von-hirschhausen (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

https://demokratischerwiderstand.de/artikel/366/gates-kauft-hirschhausen-plus-rki; https://www.gatesfoundation.org/about/committed-grants/2021/03/inv025918 (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[9]https://www.dwdl.de/nachrichten/80258/florida_entertainment_produzierte_besondereheldenkampagne/?utm_source=&utm_medium=&utm_campaign=&utm_term= (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[10] https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-zahlte-seit-2018-honorare-von-fast-1-5-millionen-euro-an-journalisten-100.html (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[11] https://www.zentrum-der-gesundheit.de/bibliothek/sonstige-informationen/weitere-informationen/korruption-im-gesundheitswesen-ia; https://www.wiwo.de/unternehmen/pharmaindustrie-korrupte-halbgoetter-in-weiss-seite-2/5212274-2.html; https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.korruption-im-gesundheitswesen-die-pharmaindustrie-hofiert-uns-aerzte.a170d0d1-1fde-4ff8-8e20-48a83e18abf4.html (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[12] https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-937200 (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[13] https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/extremismuspraevention-2153684 (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[14] https://www.sueddeutsche.de/medien/zukunftsrat-oeffentlich-rechtliche-ard-zdf-1.5752841 (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[15] https://www.vip.de/cms/der-schwarm-stellt-reichweitenrekord-in-mediatheken-auf-5039469.html, https://www.merkur.de/boulevard/neue-zahlen-zeigen-zdf-serie-der-schwarm-stellt-trotz-heftiger-kritik-neuen-rekord-auf-92222086.html (alle zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[16] https://www.dak.de/dak/bundesthemen/dak-studie-in-pandemie-hat-sich-mediensucht-verdoppelt-2612364.html#/ (zuletzt abgerufen am 16. Mai 2023)

[17] https://monde-diplomatique.de/artikel/!5793006 (aktuell zuletzt am 16.05.2023)

[18] https://www.welt.de/kultur/plus243760779/Twitter-Files-Koennten-Sie-uns-helfen-unseren-Biontech-Twitter-Account-fuer-zwei-Tage-zu-verstecken.html (aktuell zuletzt am 16.05.2023)